Finanzen
Gröhe: Keine höheren Krankenkassenbeiträge wegen Flüchtlingskrise

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hält es nicht für notwendig, angesichts des Flüchtlingszustroms die Krankenkassenbeiträge zu erhöhen: „Eine gute medizinische Versorgung der Flüchtlinge ist in unser aller Sinne. Für mich ist aber auch klar, dass wir zusätzliche Belastungen für die Beitragszahler vermeiden sollten“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deshalb treffen wir jetzt die nötigen Vorkehrungen.“

Gröhe nannte es „vertretbar“, aus der Rücklage des Gesundheitsfonds eine Milliarde Euro für die Versorgung der Flüchtlinge zu entnehmen. Mit weiteren 500 Millionen würden Investitionen in die telemedizinische Infrastruktur finanziert. Der Gesundheitsminister trat zugleich Befürchtungen entgegen, mit der Flüchtlingskrise steige das Krankheitsrisiko in Deutschland. „Die Angst und die Angstmacherei, mit den Flüchtlingen kämen dramatische Krankheiten, konnten durch Fakten schnell entkräftet werden“, sagte er. „Nach dem, was uns die Ärzte berichten, leiden die Menschen, die zu uns kommen, vor allem an den Folgen der beschwerlichen Flucht, sind erschöpft und in Sammelunterkünften dem Risiko schnellerer Ansteckungen ausgesetzt.“ Es würden auch meldepflichtige Krankheiten wie Windpocken und Tuberkulose registriert, die aber gut behandelbar seien. Die Wissenschaftler des Robert-Koch Instituts sähen „keine erhöhte Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Flüchtlinge“.

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