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Atomabkommen: Iran stellt Ultimatum

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem angekündigten Teilausstieg aus dem internationalen Atomabkommen hat der iranische Präsident Hassan Rohani den Vertragspartnern ein Ultimatum gestellt. Man gebe den anderen Staaten 60 Tage Zeit für Verhandlungen, kündigte Rohani am Mittwoch in Teheran an. Man gebe das Abkommen aber noch nicht auf, sagte der iranische Präsident weiter.

Der Vertrag müsse allerdings ein „Win-Win-Deal“ sein. Vor allem die Europäer hätten ihre wirtschaftlichen Versprechungen gegenüber dem Iran zuletzt nicht eingehalten. Sollte es innerhalb der 60 Tage keine Einigung geben, werde man die Uran-Anreicherung wieder erhöhen, so Rohani weiter. Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen worden und im Januar 2016 in Kraft getreten. Im Gegenzug zum Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen sollten die westlichen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Zuletzt hatten sich die USA allerdings aus dem Atomabkommen zurückgezogen und die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Die restlichen Unterzeichnerstaaten wollten das Abkommen ohne die USA fortsetzen. Mit der Zweckgesellschaft INSTEX wollen die EU-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Großbritannien US-Wirtschaftssanktionen umgehen. Die Rettungsversuche waren bisher allerdings nicht effektiv.

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