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BDA verteidigt Regierungsentscheidung gegen Abwrackprämie

Parkende Autos in einer Straße, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Parkende Autos in einer Straße, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hat die Entscheidung der Bundesregierung gegen eine Abwrackprämie zugunsten der Autoindustrie verteidigt und sieht bereits erste Anzeichen zu einer ökonomischen Trendwende aus der Krise heraus. „Die Autoindustrie hat keinen Grund, sich zu beklagen. Es gibt im Konjunkturpaket einen starken Anreiz für diejenigen, die ein E-Auto kaufen wollen“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).

„Bei allen anderen Autos profitiert die Industrie stark von der temporären Mehrwertsteuersenkung. Drei Prozent weniger Mehrwertsteuer unterscheiden sich im Ergebnis kaum von einer Kaufprämie.“ Der Arbeitgeberpräsident führte aus: „Die Autoindustrie und auch die IG Metall mussten, wie andere Branchen auch, bei diesem Konjunkturpaket feststellen: Es wird nicht jeder ihrer branchenspezifischen Wünsche erfüllt.“ Er fügte hinzu: „Das war für den einen oder anderen anscheinend eine ungewohnte Erfahrung.“ In der Sache richtig sei die Entscheidung der Bundesregierung aber trotzdem gewesen. „Die Politik kann nicht jeder Branche einen Sonderwunsch erfüllen – das bekommt man seriös nicht hin.“ Er halte es für richtig, dass die Bundesregierung entschieden habe ein Konjunkturpaket zu schnüren, das der gesamten Wirtschaft gleichermaßen helfe, sagte Kramer. „Die befristete Senkung der Mehrwertsteuer hilft allen. Es wäre falsch gewesen, sich in erster Linie einzelne Branchen herauszupicken und nur sie über alle Maßen zu fördern.“ Kramer zeigte sich optimistisch, die deutsche Wirtschaft werde in absehbarer Zeit aus der Krise kommen. „Wir verspüren erste Anzeichen hin zu einer ökonomischen Trendwende aus der Krise heraus“, sagte der Arbeitgeberpräsident. Er sei zuversichtlich, „dass wir bis Mitte 2022 oder sogar schneller wieder auf den wirtschaftlichen Stand von vor der Krise kommen werden“. Sobald man einen Impfstoff habe, sei der Aufschwung der deutschen Wirtschaft „nicht mehr aufzuhalten“.

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