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24/7 Newsticker
BKA erwartet hunderttausende Meldungen zu Hasspostings im Netz

Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Bundeskriminalamt steht wohl ein Kraftakt bei der Bekämpfung rechter Hetze bevor: Angesichts der bevorstehenden Pflicht für Facebook und andere Internetplattformen, rechte Hasspostings zu melden, erwartet das BKA hunderttausende Meldungen. „Wir rechnen mit Fallzahlen im sechsstelligen Bereich“, sagte BKA-Präsident Holger Münch dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Aber das erschreckt uns nicht“, fügte er hinzu.

Man profitiere beim Aufbau einer Zentralstelle beim BKA von Erfahrungen im Umgang mit Massendaten. „Im Bereich Kinderpornografie erhalten wir beispielsweise jährlich über 70.000 Hinweise von US-Providern, die wir in Abstimmung mit einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft, der ZIT in Gießen, auf strafrechtliche Relevanz prüfen, die Täter identifizieren und dann an die örtlich zuständige Polizei übergeben, damit diese die weiteren Ermittlungen übernehmen“, so Münch.

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