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Bundespräsident besorgt über Zustand der Demokratie

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland geäußert. „Die liberale Demokratie ist angefochten. Ihre Gegner werden mehr und sie werden lauter. Das ist kein allein deutsches Phänomen“, sagte Steinmeier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Wir sehen in allen westlichen Demokratien, dass Fliehkräfte innerhalb der Gesellschaften wachsen, die Polarisierung zunimmt und eine neue Faszination des Autoritären Raum gewinnt. Das können wir nicht gelassen hinnehmen.“ Der Bundespräsident sagte, es zeige sich seit geraumer Zeit, dass vieles als zu selbstverständlich genommen werde. „Wohlstand und Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind nicht vom Himmel gefallen und für ewig garantiert, sondern müssen ständig neu erstritten werden“, so Steinmeier weiter. „Demokratie lebt nur, wenn wir uns für sie einsetzen. Sie einfach zu ertragen, reicht nicht.“

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