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24/7 Newsticker
De Maizière lobt Wahl von Harbarth zum Verfassungsrichter

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Wahl von Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht und damit zum voraussichtlichen Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle im Jahr 2020 als „vorzüglich“ gelobt. Der neue Verfassungshüter habe eine „abwägende Art“, sei „geistig unabhängig“ und „schieße“ nicht schnell mit Meinungen, sagte de Maizière dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Harbarth war am Donnerstag vom Bundestag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zum neuen Verfassungsrichter gewählt worden.

An diesem Freitag soll er sogleich vom Bundesrat zum neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts gekürt werden. Damit wäre es sehr wahrscheinlich, dass Harbarth in zwei Jahren Präsident Andreas Voßkuhle beerbt, dessen Amtszeit dann endet. „Bei aller Zurückhaltung zeigt er immer inhaltliche Stärke und Führungskraft“, lobte de Maizière, der sehr lange eng mit Harbarth zusammengearbeitet hat. Autorität habe er über seine Person, nicht über seine Funktion. Zudem sei er „im guten altmodischen Sinne höflich und nobel“, so der CDU-Politiker.

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