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Ersatzkassen fordern Online-Stimmabgabe bei Sozialwahl

DAK, über dts Nachrichtenagentur

Foto: DAK, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sechs Ersatzkassen fordern die Bundesregierung auf, schnell zu handeln, um eine Online-Stimmabgabe zur Sozialwahl 2023 möglich zu machen. „Wenn die Onlinewahl 2023 möglich sein soll, dann muss die gesetzliche Grundlage noch dieses Jahr geschaffen werden“, sagt Jörg Ide von der Techniker Krankenkasse, Koordinator der Ersatzkassen für das Thema, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Bundesregierung muss jetzt Mut beweisen und etwas Neues probieren. Wir vertun in Deutschland eine große Chance, wenn wir uns diesem Thema nicht widmen.“

Die Kassen erhoffen sich durch die Möglichkeit der Online-Stimmabgabe unter anderem eine höhere Wahlbeteiligung. 2017 gaben rund 31 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor allem junge Wahlberechtigte seien dabei deutlich unterrepräsentiert, sagte Ide den Funke-Zeitungen. „Alle Welt redet von Digitalisierung, und wir gehen hier einfach nicht voran“, erklärte der Kassen-Koordinator. „Das ist nicht mehr zeitgemäß.“ Die bisher übliche Briefwahl solle durch die Online-Option dabei nicht ersetzt, sondern nur ergänzt werden. Die autorisierten Zitate von Jörg Ide: „Zum einen hoffen wir, damit mehr junge Menschen für die Sozialwahl zu interessieren. Ältere Menschen sind unsere treuesten Wähler. Aber junge Wahlberechtigte sind deutlich unterrepräsentiert. Zum anderen: Alle Welt redet von Digitalisierung, und wir gehen hier einfach nicht voran. Das ist nicht mehr zeitgemäß.“ „Die Onlinewahl soll die Briefwahl nicht ersetzen, nur ergänzen. Jeder sollte die Möglichkeit bekommen, per Mausklick abzustimmen.“ „Zunächst mal muss die gesetzliche Grundlage geschaffen werden für die Onlinewahl. Anschließend muss die Wahlordnung angepasst werden. Wenn die Onlinewahl 2023 möglich sein soll, dann muss die gesetzliche Grundlage noch dieses Jahr geschaffen werden. Nur so können wir 2020 wirklich anfangen. Eine europaweite Ausschreibung, wie sie hier nötig ist, dauert mindestens ein Jahr.“ „Die Bundesregierung muss jetzt Mut beweisen und etwas Neues probieren. Wir vertun in Deutschland eine große Chance, wenn wir uns diesem Thema nicht widmen.“

Kommentieren? 13.07.2019
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