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EU-Innenkommissar fordert „europäisches FBI“

EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Foto: EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Polizei nach dem Vorbild des US-amerikanischen FBI gefordert. Avramopoulos sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben): „Meiner Meinung nach brauchen wir ein europäisches FBI für den Kampf gegen Terrorismus und für die Sicherheit unserer Bürger.“ Die Gründung einer solchen europäischen Polizei solle jetzt entschlossen vorangetrieben werden, erklärte der Kommissar.

„Nur mit fortschreitender Kooperation der Mitgliedstaaten kann die EU die Sicherheit liefern, die wir den Bürgern schuldig sind.“ Bislang gibt es in der EU nur das Europäische Polizeiamt Europol, das die Arbeit nationaler Polizeibehörden bei grenzüberschreitender schwerer Kriminalität koordiniert und den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten verbessern soll, aber selbst keine Exekutivbefugnisse hat. Avramopoulos betonte, Europol sei ein sehr starkes operatives Instrument in den Händen der Mitgliedstaaten: „Das Vertrauen ist gewachsen, der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten hat stark zugenommen.“ Notwendig seien aber weitere Anstrengungen beim Projekt einer europäischen Sicherheitsunion, drängte der aus Griechenland stammende Kommissar. Dies müsse für die nächste EU-Kommission Priorität haben. Avramopoulos sieht zugleich auf europäischer Ebene neue Bewegung beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Das zeige der Auftrag der zuständigen Minister der EU-Staaten an die Kommission, eine umfassende Studie zu möglichen Lösungen für eine Vorratsdatenspeicherung zu erarbeiten. „Wir werden dem Rat bis Ende des Jahres unsere Ergebnisse vorstellen“, kündigte Avramopoulos an. Der Europäische Gerichtshof hatte eine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2016 gekippt. Seitdem gibt es keine gemeinsame EU-Regelung.

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