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Europäische Sozialdemokraten halten sich Wahl von der Leyens offen

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die europäischen Sozialdemokraten halten sich die Möglichkeit offen, Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass ihre Nominierung von den Visegrád-Staaten unterstützt werde, sagte die spanische Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Man werde die Person aber nicht beurteilen, bevor man ihr zugehört habe.

Von der Leyen will sich der Fraktion am Mittwoch vorstellen. „Wir werden dann ja sehen, wie viel ihr daran liegt, die Werte der Europäischen Union zu bewahren und den Wandlungsprozess anzuführen, den die Europäische Union braucht“, sagte Garcia weiter. Die Spanierin distanzierte sich damit von der deutschen SPD und ihren Abgeordneten im Europäischen Parlament. Deren Delegationsleiter Jens Geier hatte sich gleich nach Leyens Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs festgelegt: „Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen.“ Andere SPD-Abgeordnete, etwa die frühere Justizministerin Katarina Barley, erklärten, dass sie gegen von der Leyen stimmen werden. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner rechnet mit einer einhelligen Ablehnung der Kandidatin: „Das ist die Linie, ich nehme derzeit auch niemanden wahr, der das anders sieht“, sagte er der FAS. Die SPD stellt mit 16 Abgeordneten allerdings nur noch die drittgrößte Gruppe in der Fraktion, nach den Italienern und Spaniern. Diese Abgeordneten fühlen sich stärker durch das Personalpaket gebunden. Der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli wurde bereits zum Parlamentspräsidenten gewählt; der spanische Sozialist Josep Borrell ist als EU-Außenbeauftragter vorgesehen. Bei den christlichen Demokraten von der EVP herrscht deshalb die Erwartung, dass die Mehrheit der Sozialdemokraten von der Leyen bei der für den 16. Juli angesetzten geheimen Abstimmung wählen wird, schreibt die FAS. Vermutet wird, dass nur die deutschen und österreichischen Abgeordneten einheitlich gegen sie stimmen. Von den 152 Abgeordneten könnten 120 bis 130 für die deutsche Kandidatin stimmen, berichtet die FAS unter Berufung auf interne Schätzungen der EVP. Dort würden die Aussichten auf eine Mehrheit im Parlament so zusammengefasst: „Das wird kein Spaziergang, aber die Chancen stehen gut.“

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