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Geld für marode Schulen kommt nicht an

Abgeschlossenes Schultor, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Abgeschlossenes Schultor, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Millionenbeträge aus den Investitionsprogrammen des Bundes und des Landes Hessen kommen nicht bei den maroden Schulen an, die saniert werden sollen. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in einer Analyse seiner Finanzexperten Kai Eicker-Wolf und Achim Truger, über die die „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Gewerkschafter hatten Zahlen des Statistischen Bundesamtes ausgewertet.

Erhebliche Mitnahmeeffekte

Hessen hatte 2015 ein Kommunales Investitionsprogramm mit Mitteln von Bund, Land und Kommunen in einem Umfang von einer Milliarde Euro aufgelegt, das auch der Schulsanierung dienen sollte. 2017 und 2018 folgten weitere Investitionsprogramme. In die Schulbauten wurden 2016 insgesamt 243 Millionen Euro investiert, 2017 waren es 275 Millionen Euro, berichtet die FR unter Berufung auf die DGB-Experten. Damit bewegten sich die Summen in der Größenordnung zwischen 210 und 325 Millionen Euro wie fast immer in den vergangenen 20 Jahren. Alles deute darauf hin, dass es „erhebliche Mitnahmeeffekte“ gebe, sagte der hessischen DGB-Vorsitzende Michael Rudolph der „Frankfurter Rundschau“. Im Klartext: Die Kommunen nehmen die Programme in Anspruch, verwirklichen damit aber lediglich ohnehin vorgesehene Bauvorhaben. „Der angestrebte Abbau des Investitionsstaus findet also nicht statt“, bedauerte Rudolph laut der Zeitung.

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