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Giegold: „Europapolitische Blockade“ der Großen Koalition abgewählt

Sven Giegold, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Sven Giegold, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, sieht sich durch das gute Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl bestätigt. „Der Klimaschutz wurde gewählt, aber gleichzeitig die europapolitische Blockade der Großen Koalition abgewählt“, sagte Giegold am Montag in Berlin. Jetzt brauche man einen gemeinsamen Aufbruch für Europa.

Das EU-Parlament sei wegen der höheren Wahlbeteiligung gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen. „Es ist klar für uns, die Kommission muss aus dem Europäischen Parlament hervorgehen“, fügte Giegold hinzu. Die EU-Staats- und Regierungschefs dürften das Parlament bei der Besetzung der EU-Kommission demnach nicht übergehen. Dabei gehe es aber zunächst nicht um Personalfragen, so der Grünen-Politiker weiter. Er schloss die Zustimmung für keinen der Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteienfamilien aus. Unterdessen zeigte sich Grünen-Chef Robert Habeck überrascht über das gute Abschneiden seiner Partei. Das Wahlergebnis habe alle Erwartungen übertroffen, sagte Habeck am Montag in Berlin. Es sei ein „unglaublicher Vertrauensvorschuss“.

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