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Giegold spricht Weber Eignung zum EU-Kommissionschef ab

Sven Giegold, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Sven Giegold, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) vorgeworfen, sich nicht von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán zu distanzieren. „Es ist erschreckend, dass Annegret Kramp-Karrenbauer und Manfred Weber auf Viktor Orbáns neuesten Rechtsruck keine klare Antwort finden“, sagte Giegold der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Als Kommissionspräsident würde Manfred Weber die Verantwortung zukommen, die gemeinsamen Grundwerte und die Demokratie zu verteidigen“, sagte Giegold weiter.

„Dass er jetzt nicht einmal eine klare Distanzierung zu Orbán hinbekommt, dem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte herzlich egal sind, lässt mich zweifeln, ob er für den Posten des Kommissionspräsidenten geeignet ist.“ Mit Blick auf die eingefrorene EVP-Mitgliedschaft der Orbán-Partei fügte Giegold hinzu: „Bei der Pausierung der Mitgliedschaft kann es nicht bleiben. Am definitiven Rauswurf von Orbáns Fidesz-Partei führt kein Weg vorbei.“ Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl reagierte auf ein Interview Orbáns, in dem dieser Brüssel scharf attackiert und der EVP vorwirft, sie bereite ihren „Selbstmord“ vor. Am Donnerstag wollte sich Orbán mit Italiens Innenminister Matteo Salvini treffen.

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