Foto: Franziska Giffey, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat vor der Stichwahl um den SPD-Vorsitz klar Partei ergriffen: „Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen die Regierung fortsetzen – und das unterstütze ich“, sagte Giffey der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie sei „felsenfest davon überzeugt“, dass es für die SPD richtig sei, in der Großen Koalition zu bleiben, weil es einen Unterschied mache, ob die Sozialdemokraten mitregierten oder nicht. Giffey kritisierte die anhaltenden Debatten in der SPD um den Ausstieg aus der GroKo.
„Wenn ich mir jeden Tag Gedanken über mein nahes Ende mache, ist das nicht gut fürs Gemüt.“ Diese „Endzeitdebatten“ nervten die Bürger und lenkten von den eigenen Leistungen ab, so Giffey. Die Parole „Raus aus der GroKo und alles wird gut“ sei eine Illusion. Die Leute wollten eine stabile Regierung. „Sie wollen, dass wir unseren Job machen, und sie wollen hören, dass etwas funktioniert.“ Giffey selbst war lange Zeit als Kandidatin für den SPD-Vorsitz gehandelt worden.
Nach Plagiatsvorwürfen bezüglich ihrer Doktorarbeit sagte sie aber ab. Nachdem die Freie Universität Berlin in der vergangenen Woche entschieden hatte, dass sie ihren Doktortitel behalten darf, könnte Giffey noch in das Kandidatenrennen einsteigen. Da das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend ist, steht es ihr frei, beim Parteitag Anfang Dezember anzutreten, wie sich das dem Vernehmen nach manche in der SPD wünschen. „Das mache ich garantiert nicht“, sagte Giffey dazu. „Da haben sich Kandidaten in 23 Veranstaltungen der Basis gestellt, haben für sich und ihre Ideen geworben – das kann man doch nicht einfach wegwischen. Jetzt wie Kai aus der Kiste zu kommen, wäre allen Kandidaten gegenüber respektlos und auch nicht demokratisch.“