
Foto: Journalisten bei der AfD, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Man könne „der AfD beim Radikalisieren zugucken“, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). In Chemnitz sei am Samstag der Zusammenschluss der Rechtspopulisten „mit offensiv verfassungsfeindlichen Kräften bewusst und sichtbar auf offener Straße“ erfolgt.
Baerbock hält Beobachtung für angezeigt
„Die Partner der Partei, die strukturelle und finanzielle Vernetzung, die politischen Forderungen – die Grenze zum völkisch-rechtsextremen Umfeld löst sich immer mehr auf und war in manchen Teilen offensichtlich auch nie wirklich vorhanden“, sagte Baerbock. Sie teile „daher die Einschätzung derjenigen Landesämter für Verfassungsschutz, die die Beobachtung für angezeigt halten“.
Deine Meinung?
- Grüne begrüßen Einstufung der AfD als „Prüffall“
- Linke lobt Lauterbach-Vorstoß für Ende der Beobachtung durch BfV
- SPD unterstellt Maaßen „freundschaftliche Beratung“ der AfD
- Bericht: Verfassungsschutz plant stärkere Beobachtung des Flügels
- Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz
» 1. Bundesliga: Leipzig und Düsseldorf trennen sich 1:1