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Heil erwägt weicheren Übergang in Grundrente

Senioren mit Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Senioren mit Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die harte Grenze von 35 Beitragsjahren bei der geplanten Grundrente aufweichen. „Ich kann mir vorstellen, dass wir den Übergang etwas fließender gestalten“, sagte Heil dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Dafür müssen wir aber die Gesamtfinanzierung klären“, so der Arbeitsminister weiter.

Ohnehin sei geplant, dass bei den Beitragsjahren auch Zeiten der Kindererziehung und der Pflege von Angehörigen mitgezählt werden. Heil steht in der Kritik, mit der Stichtagsregelung neue Ungerechtigkeiten zu schaffen. Keinen Änderungsbedarf sieht der SPD-Politiker dagegen mit Blick auf eine Bedürftigkeitsprüfung, die von der Union gefordert wird. „Bei der Grundrente liegt die Betonung auf Rente. Wir wollen keine neue Form der Grundsicherung im Alter“, sagte Heil. Es gehe um „den Respekt vor Menschen, die eine Lebensarbeitsleistung erbracht haben“. Der Arbeitsminister bekräftigte, dass er einen Gesetzentwurf „auf Basis meines Modells“ vorlegen werde. Zwar werde „über Einzelheiten“ noch zu reden sein. Bei der Mütterrente habe er aber niemanden aus der CSU erlebt, der eine Bedürftigkeitsprüfung gefordert habe. „Es ging ebenfalls um Respekt – vor der Kindererziehung“, sagte Heil dem „Handelsblatt“. Deshalb sehe er „die Diskussion sehr gelassen.“

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