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IMK-Chef fordert Exit-Szenario aus Corona-Ausnahmezustand

Wegen Corona geschlossene Theaterkasse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wegen Corona geschlossene Theaterkasse, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) hat ein Exit-Szenario aus den Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung gefordert. „Wir müssen die Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen konsequent durchhalten, bis wir in ein bis zwei Wochen erkennen, wie wirksam die Maßnahmen sind“, sagte Georg Maier (SPD) der „Welt“ (Samstagausgabe). Zugleich müsse man sich aber „schon jetzt“ Gedanken machen, wie eine Exit-Strategie aussehen könne.

„Wenn die Kontaktbeschränkungen länger als vier Wochen aufrechterhalten bleiben, kommen wir an ein Limit.“ Die psychologische Belastung für die Bevölkerung sei dann zu groß und die Akzeptanz schwinde. Bei der Lockerung von Maßnahmen könne ein Strategiewechsel sinnvoll sein, sagte Maier. Länder wie Südkorea und Schweden hätten auf „Massentests und Isolation der Erkrankten“ gesetzt. „Das müssen wir als Ausstiegsszenario ins Augen fassen.“ Auch Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) warnte vor einem zu langen Lockdown. „Eine so hoch arbeitsteilig organisierte und tief von der Globalisierung durchdrungene Gesellschaft wie die deutsche kann einen harten und breitflächigen Lockdown nicht unbegrenzt durchhalten“, sagte Frei. „Es kann ein Punkt kommen, an dem wir unser Konzept zur Bekämpfung des Virus modifizieren müssen, weil die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verwerfungen zu groß werden.“ Es ginge dann um die gezielte und rasche Eindämmung der lokalen Infektionsketten und den gezielten Schutz der Schwächsten. Bei der Eindämmung des Virus könne man zudem auf eine „Nutzung von Handydaten“ setzen. Die SPD-Bundestagfraktion lehnt ein solches Tracking bislang ab. „Um Infektionswege zu verfolgen, gibt es zahlreiche mildere Möglichkeiten, wie zum Beispiel Befragungen und weitere freiwillige Angaben, sodass ich ein Handy-Tracking nicht für nötig und auch rechtlich für schwer umsetzbar halte“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ute Vogt der „Welt“. Sie warnte zugleich davor, die Ausgangsbeschränkungen zu schnell zu lockern. „Wenn wir erstmal alles gelockert haben, wird es umso schwerer wieder Verständnis für strengere Auflagen zu erhalten.“

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