Beschlossen: Bundeswehr zieht aus Türkei nach Jordanien um

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Beschlossen: Bundeswehr zieht aus Türkei nach Jordanien um

Die türkische Regierung verweigerte deutschen Abgeordneten das Besuchsrecht (Foto: photo story / Shutterstock)

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien gebilligt. Das Kabinett stimmte einem entsprechenden Plan zu, teilte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit. Ein neues Mandat ist für den Umzug nicht nötig.

Streit über Besuchsrecht eskaliert

Dem Vernehmen nach könnte es aus politischen Gründen dennoch zu einer Abstimmung im Bundestag kommen. Hintergrund ist der Streit über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war am Montag in Ankara gescheitert. Der Umzug könnte der Verteidigungsministerin zufolge mehrere Monate dauern.