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Karliczek: Bundesländer sollen nicht auf Digitalpaktgelder warten

Anja Karliczek, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Anja Karliczek, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, nicht auf die Gelder aus dem Digitalpakt zu warten. „Die Länder müssen ihren Teil beisteuern. Das verpflichtet die Länder aber umso mehr, nicht zu warten, bis der Pakt beschlossen ist“, sagte Karliczek der „Welt“.

Die Länder könnten schon jetzt Schulen mit Glasfaseranschluss versehen, denn dieses Geld stehe beim Bund bereit. Auch sollten sie die Lehrer für die digitale Schule aus- und weiterbilden und die Wartung der Technik organisieren. Ideen, zunächst die Verwaltungsvereinbarung zu unterschreiben und erst danach das Grundgesetz zu ändern, erteilte die Ministerin eine Absage. „Ich signalisiere überall, dass es echt Zeit ist, gut zusammenzuarbeiten. Alle wollen, dass er 2019 startet. Dabei ist für mich die Reihenfolge klar: Erst wird als Voraussetzung für den Pakt das Grundgesetz geändert und dann wird die Bund-Länder-Vereinbarung unterschrieben.“ Als Richtwert, welchen Anteil die Länder an Eigenleistung zu erbringen hätten, nannte Karliczek „zehn oder 15 Prozent“. Der Bund werde darauf „dringen, dass genaue Absprachen getroffen und Verpflichtungen eingegangen werden. Jeder Cent muss in die digitale Infrastruktur der Schulen fließen.“ Karliczek kündigte an, dass es bei der Verteilung der Gelder auch um Schnelligkeit gehen werde. „Da wird es sicher auch um Tempo gehen. Wer fertige Konzepte hat, hat einen Vorteil. Deshalb rate ich allen dazu, nicht zu warten, sondern sich schon jetzt an die konkrete Arbeit zu machen.“ Man dürfe auch die nicht bestrafen, die schon eine gute Ausstattung hätten. „Jeder hat die Möglichkeit, Geld aus dem Digitalpakt zu bekommen. Das Konzept muss überzeugen.“

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