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Keller lehnt Weber als möglichen EU-Kommissionschef ab

Ska Keller, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Ska Keller, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen bei der Europawahl, Ska Keller, lehnt den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), als etwaigen künftigen Präsidenten der EU-Kommission ab. „Die Abgrenzung nach Rechtsaußen müssten wir genauer prüfen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Da war er bisher nicht immer klar. Und bei den Inhalten sind wir nicht auf CSU-Linie. Deshalb wäre Manfred Weber nicht unser Favorit.“

Keller fügte hinzu, welche Kriterien Kommissionsmitglieder erfüllen müssten. „Die Mitglieder der Kommission müssen vorher als Spitzenkandidaten angetreten sein. Das ist die Grundvoraussetzung. Denn wir wollen einen demokratischen Prozess. Wir wollen nicht, dass die Mitgliedstaaten jemanden ausgucken und uns dann vorsetzen. Ferner müssen sich Kandidatinnen und Kandidaten klar von Rechtsaußen abgrenzen. Drittens schauen wir auf Inhalte. Danach entscheidet sich, wer am besten passt.“ In jedem Fall sei die kommende Europawahl „existenzieller als die letzte“, da es um die Existenz der Europäischen Union überhaupt gehe, so die Grünen-Politikerin. Um sie zu erhalten, werde es ohne „weitere notwendige Reformen nicht gehen. Denn wir sehen zwar auch andere Parteien, die die EU verteidigen wollen. Aber wenn sie gleichzeitig nur den Status quo erhalten möchten, etwa im sozialen Bereich, dann reicht uns das nicht. Europa muss seinen Bürgerinnen und Bürgern mehr anbieten. Da gibt es noch einiges zu tun.“ Ähnliches gelte im Finanzsektor zur Bewältigung der Euro-Krise. „Wir brauchen ein gemeinsames europäisches Vorgehen. Die Kommission hat Vorschläge gemacht. Das Parlament hat sich geäußert. Die Mitgliedstaaten dürfen jetzt nicht blockieren“, sagte Keller.

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