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24/7 Newsticker
Kutschaty sieht Potenzial für sozialliberale Neuauflage in NRW

Landtag von Nordrhein-Westfalen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Landtag von Nordrhein-Westfalen, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Landtagsfraktionschef der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, wirbt um die FDP in Nordrhein-Westfalen. „Warum nicht auch über eine sozialliberale Renaissance nachdenken? Das könnte großes Potenzial entwickeln“, sagte der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Mit den Liberalen, die in NRW mit der CDU regieren, gebe es Übereinstimmungen in der Schul-, der Integrations-, aber auch in der Wirtschaftspolitik.

„Die Lindner-FDP kann in dieser Form sicher nicht unser Partner werden, aber mit den Liberalen in NRW sehe ich durchaus Gemeinsamkeiten“, sagte Kutschaty. Der freiheitliche Gedanke, die Idee starker Individuen und Bürgerrechte seien in der FDP so weit verbreitet wie in der SPD. Es gebe genug Ansatzpunkte, wo eine sozialliberale Zusammenarbeit möglich wäre. Die Widersprüche zwischen SPD und FDP in NRW seien gar nicht so groß. Eine sozialliberale Koalition gibt es zurzeit in keinem Bundesland. Auch in Nordrhein-Westfalen würden SPD und FDP gemeinsam einer WDR-Umfrage vom November zufolge zurzeit keine Mehrheit erreichen. Danach käme die SPD auf 20 Prozent, die FDP auf acht Prozent. Zu den Chancen einer solchen Verbindung sagte Kutschaty: „Das werden wir sehen. Das Ganze könnte mehr sein als die Summe seiner Einzelteile.“ Viele Liberale im Land sähen – auch angesichts der Stärke der Grünen – dass sie sich nicht nur an die CDU ketten könnten, sagte Kutschaty.

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