Foto: Bundeswehr-Soldat mit G36, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat sich dafür ausgesprochen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. „Wir wollen friedenspolitische Maßnahmen, und Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören für uns nicht dazu“, sagte Mohamed Ali der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Bei den Waffenexporten zieht das Argument nicht: Wenn wir das nicht machen, macht`s ein anderer. Nach der Logik könnten wir anfangen, harte Drogen zu verkaufen.“
Rüstungsexporte hätten keinerlei Nutzen außer für die Rüstungskonzerne. „Oder ist in den letzten 20 Jahren irgendwo durch Waffenexporte Frieden eingekehrt?“, so die Linken-Politikerin. „Militärinterventionen sind keine friedensfördernden Maßnahmen, im Gegenteil.“