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Maas fürchtet Zuspitzung des Iran-Konflikts

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer Zuspitzung des Konflikts mit dem Iran und möglichen schweren Folgen gewarnt. „Eine Eskalation wäre extrem gefährlich. Das Abkommen hat gerade dazu beigetragen, dass diese bisher ausgeblieben ist“, sagte Maas nach dem Inkraftreten der US-Sanktionen gegen den Iran der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe).

„Wir halten es nach wie vor für einen Fehler, die Nuklearvereinbarung mit dem Iran aufzugeben.“ Niemand behaupte, dass das Abkommen perfekt sei. Aber es sei auf jeden Fall deutlich besser als kein Abkommen. „Wir kämpfen für das Abkommen, weil es auch unseren Sicherheitsinteressen dient, indem es in der Region Sicherheit schafft und Transparenz herstellt“, sagte der SPD-Politiker. Schließlich liege der Iran in der erweiterten Nachbarschaft Europas. „Natürlich bleibt die problematische Rolle des Irans in der Region, etwa in Syrien, oder das ballistische Raketenprogramm, für uns auf der Agenda. Auch Menschenrechtsfragen sprechen wir offen an“, so der Außenminister. „Jeder, der sich einen `Regime Change` erhofft, darf nicht vergessen, dass was immer auch folgt, uns viel größere Probleme bereiten könnte. Eine Isolierung Irans könnte gerade den radikalen und fundamentalistischen Kräften Auftrieb geben“, warnte Maas vor den möglichen Folgen der Iran-Politik von US-Präsident Donald Trump. „Chaos im Iran – so wie wir das in Irak oder in Libyen erlebt haben – würde eine ohnehin schon unruhige Region noch mehr destabilisieren.“ Daran könne niemand ein ernsthaftes Interesse haben, der verantwortlich Politik mache. „Wir Europäer setzen uns dafür ein, dass auch die wirtschaftlichen Aspekte des Abkommens weiter zum Tragen kommen.“ Es gehe zum Beispiel darum, den internationalen Zahlungsverkehr aufrecht zu erhalten, damit der Iran sich überhaupt wirtschaftlich betätigen könne. Eine ganz entscheidende Frage werde sein, ob der Iran Öl verkaufen könne. „Wenn der Ölexport zusammenbricht, drohen schwerwiegende wirtschaftliche und soziale Konsequenzen. Dann hätten wir eine Instabilität vor Ort, die außerordentlich gefährlich werden kann“, so Maas.

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