Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist nach Angaben des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, „in der Priorität des IS aufgestiegen“. Dabei sehe die Terrormiliz Europa allerdings als ein Ziel, sagte Maaßen am Montag in Berlin. Es werde nicht ein konkretes Land, sondern „die schwächste Stelle“ als Anschlagsort ausgewählt.
Verfassungsschutz will mehr Befugnisse
„Ziel ist der Westen“, so der Verfassungsschutz-Präsident. Er forderte ein Nachjustieren der Ressourcen und Befugnisse der Behörde, damit die wachsenden Herausforderungen bewältigt werden könnten.
Kommentar:
Das ist weltweit das gleiche Spiel. Die Geheimdienste nutzen die Bedrohungslage, um mehr Ressourcen zu erhalten und ihre Befugnisse auszuweiten.
Die Politik tut gut daran, dabei Augenmaß zu wahren. Wir dürfen unsere Freiheit nicht für ein bisschen mehr an vermeintlicher Sicherheit verkaufen.
Sebastian Fiebiger
Redaktion