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Machtwechsel in Griechenland

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland gibt es nach den vorgezogenen Parlamentswahlen einen Regierungswechsel. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) auf rund 39,9 Prozent der Stimmen. Der Wahlsieger in Griechenland bekommt nach dem aktuellen Wahlrecht zusätzlich 50 Parlamentssitze, womit die ND mit voraussichtlich 158 von 300 Abgeordneten die absolute Mehrheit im Parlament stellen wird.

Die sozialistische Syriza-Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras kommt nur noch auf rund 31,5 Prozent der Stimmen, was 86 Mandaten entspricht. Drittstärkste Kraft wird die Mitte-Links-Partei Kinima Allagis (KINAL) mit 8,1 Prozent (22 Sitze). Bei der Wahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde, die sechs Parteien überspringen werden. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) kommt auf 5,3 Prozent (15 Sitze) und die populistische Elliniki Lysi (EL) auf 3,7 Prozent (zehn Sitze). Auch der griechische Ableger der paneuropäischen Bewegung DiEM25 des ehemaligen Finanzministers Yanis Varoufakis, die MeRA25, schafft mit 3,4 Prozent (neun Sitze) den Sprung ins Parlament. Tsipras hatte seine Wahlniederlage bereits am Sonntagabend eingestanden. Schon am Montagvormittag soll die Amtsübergabe an den neuen Premierminister Kyriakos Mitsotakis stattfinden. Bis zum Nachmittag soll das neue Kabinett stehen. Ursprünglich sollte die Wahl erst im Oktober stattfinden. Allerdings hatte Tsipras die Abstimmung nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl um drei Monate vorgezogen.

Kommentieren? 08.07.2019
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