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McAllister warnt vor wachsendem Einfluss Russlands in Serbien

Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU) hat vor einem wachsenden Einfluss Russlands in Serbien gewarnt, das seit Anfang 2014 mit der EU über einen Beitritt verhandelt. „Moskau versucht die Medien, Teile der Politik sowie Zivilgesellschaft in Serbien massiv zu beeinflussen“, sagte McAllister der „Welt“. „Russland verfolgt in Serbien eine bewusste Destabilisierungsstrategie. Das gibt Anlass zu großer Sorge“.

Der Balkan sei „eine hochbrisante Region, wo in kürzester Zeit durch unverantwortliches Handeln längst überwunden geglaubte Konflikte wieder aufleben können“, so McAllister weiter. Russland würde in der serbischen Gesellschaft „als der größte Unterstützer“ wahrgenommen, obwohl die EU mit Finanzhilfen von rund 1,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 mit Abstand der größte Geldgeber sei. „Für die Europäische Union kann das nur bedeuten, dass unser Engagement mit Hilfe der serbischen Politik sowie der Zivilgesellschaft noch sichtbarer gemacht werden muss.“ Mit Blick auf den Beitrittskandidaten Albanien erwartet McAllister in naher Zukunft einen Beginn der Beitrittsverhandlungen: „Das Land ist nach Einschätzung von EU-Kommission, Parlament und Regierungen auf einem ordentlichen Weg. Die Beitrittsgespräche mit Albanien könnten innerhalb der kommenden zwölf Monate, also spätestens Anfang 2018, begonnen werden.“ Bei der Justizreform hätten sich alle Parteien in Tirana mittlerweile geeinigt. Das sei eine wichtige Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen. „Sobald die Verhandlungen beginnen, werden sie sich zuerst um Fragen der Rechtsstaatlichkeit drehen.“ Von einem EU-Beitritt sei Albanien aber „noch weit entfernt“, sagte der Ausschusschef.

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