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Neue Justizministerin glaubt an GroKo bis 2021

Christine Lambrecht, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Christine Lambrecht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist davon überzeugt, dass die Große Koalition trotz der massiven Turbulenzen noch zwei Jahre hält. „Ich bin optimistisch, dass diese Koalition bis zum Ende der Wahlperiode 2021 konstruktiv zusammenarbeiten wird“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir sollten die Ärmel hochkrempeln und den Koalitionsvertrag umsetzen.“

Anders als einige ihrer Parteifreunde hält Lambrecht hält die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht für einen Grund, die Koalition aufzukündigen. „Wir hätten uns das alles anders vorstellen können“, sagte sie. „Es gibt im Koalitionsvertrag aber keine Vereinbarung, gegen die jetzt verstoßen worden wäre.“ Gleichwohl kritisierte sie die Aufstellung von der Leyens: „Ich will an der Qualifikation von Frau von der Leyen überhaupt nicht zweifeln. Aber man leistet der Idee der europäischen Demokratie einen Bärendienst, wenn man sich jetzt über das Spitzenkandidaten-Modell hinwegsetzt.“ Zugleich stellte Lambrecht klar, dass sie nicht für die Nachfolge von Andrea Nahles an der Spitze der SPD zur Verfügung steht. „Nein, ich werde nicht für den Parteivorsitz kandidieren“, sagte sie.

Kommentieren? 06.07.2019
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