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24/7 Newsticker
Oppermann: Frauenanteil im Bundestag mit Wahlrechtsreform erhöhen

Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will die zur Verkleinerung des Bundestages geplante Wahlrechtsreform unbedingt mit Änderungen für einen höheren Frauenanteil im Parlament verknüpfen. „Wir können nicht auf Dauer hinnehmen, dass der Frauenanteil im Bundestag so gering ist“, sagte Oppermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Dass der Bundestag zu viele Abgeordnete habe und zugleich zu wenige Frauen, seien zwei Probleme, die man „am besten“ gleichzeitig angehe.

Oppermann warb in diesem Zusammenhang erneut für sein Reformkonzept. „Mein Vorschlag ist, die Zahl der Direktmandate auf 240 zu reduzieren und gleichzeitig die Anzahl der Wahlkreise zu halbieren. Dadurch entstehen deutlich größere Wahlkreise, und aus jedem von ihnen würden jeweils ein Mann und eine Frau direkt in den Bundestag gewählt“, so der Bundestagsvizepräsident. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform angekündigt, sollten die Verhandlungen in der von ihm geleiteten fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zu keinem Ergebnis führen. In den Bundestagsfraktionen wird nach Informationen des RND nicht davon ausgegangen, dass Schäuble auch Maßnahmen für einen höheren Frauenanteil im Plenum vorschlägt. Oppermann sagte, Schäuble werde nun zunächst seinen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform präsentieren. „Dann wird die Union Farbe bekennen müssen. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Idee mit den Doppelwahlkreisen eines Tages umgesetzt wird“, so der SPD-Politiker.

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