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AfD im Osten auf Regierungskurs

Forscher: Keine Regierung ohne radikale Beteiligung

Björn Höcke

Björn Höcke (Foto: knipsdesign | Shutterstock)

Jena (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Rechtspopulismus-Forschers Matthias Quent könnte das schlechte Europawahl-Ergebnis der etablierten Parteien in Ostdeutschland der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in die Hände spielen. Die Union habe im Osten „kein progressives Gegengewicht mehr, vor allem, weil die Linkspartei massiv an Stimmen verloren hat und die Grünen im Osten nur geringe Zugewinne verzeichnen können“, sagte der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

Keine Regierungsbildung ohne radikale Beteiligung

„Das macht in Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen eine Regierung in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ohne rechtsradikale Beteiligung praktisch unmöglich.“ Aus Thüringer Sicht bedeute das, so Quent: Es drohe, dass der AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke künftig „den Takt der Landesregierung bestimmt“. In Sachsen sei die „Gefahr der rechtsradikalen Machtübernahme noch größer“.

Sebastian Fiebiger
Redaktion Politik

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die CDU in Sachsen oder Thüringen den Tabubruch einer Koalition mit der AfD wagt.

Auf Basis der aktuellen Umfragen könnte es in Sachsen knapp für Schwarz-Rot-Grün, ziemlich sicher aber für Schwarz-Rot-Grün-Gelb reichen. In Thüringen dürfte nur eine Vier-Parteien-Koalition eine ausreichende Mehrheit mobilisieren können.

Man wird das aber auf jeden Fall versuchen, bevor man sich mit der AfD „in Bett“ wagt.

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