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Rufe nach Frauenquote für den Bundestag

Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Abgeordnete von Union und SPD fordern eine Frauenquote für den Bundestag. „Das Ziel muss Parität, also halbe-halbe, sein“, sagte Katja Mast (SPD) dem „Spiegel“. Anfangen will Mast mit Vorgaben für die Landeslisten, über die mehr als die Hälfte der Abgeordneten ins Parlament kommen.

Dazu bedarf es laut Mast keiner Verfassungsänderung. Die Quote solle im Rahmen einer ohnehin geplanten Wahlrechtsreform durchgesetzt werden. Elisabeth Winkelmeier-Becker, rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, regt als weitere Maßnahme Regeln für die Wahlkampfkostenerstattung an. „Ein Bonus oder Malus könnte einen wirksamen Anreiz setzen, damit Parteien mehr Frauen als Direktkandidatinnen für den Bundestag aufstellen.“ Die SPD-Abgeordnete Josephine Ortleb will eine „umfassende Lösung“, die auch die Direktmandate umfassen solle. „Gerade wenn es um die Nominierung in den aussichtsreichen Wahlkreisen geht, haben Frauen oft schlechtere Karten“, sagt sie. Der Schleswig-Holsteiner SPD-Abgeordnete Sönke Rix sagt: „Jede Quote wäre besser als der Istzustand.“ Zuvor hatten schon die SPD-Politikerinnen Katarina Barley und Eva Högl und die Unionsabgeordnete Annette Widmann-Mauz im „Spiegel“ für eine Quote plädiert. Der aktuelle Bundestag hat mit 30,9 Prozent den geringsten Frauenanteil seit 1998.

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