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Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angekündigt, Korrekturen an der Agenda 2010 in sein Wahlprogramm aufzunehmen. „Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden“, sagte Schulz gegenüber „Bild“ (Montag).

Nahles legt Programm vor

Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das „an die Existenz – das darf so nicht sein“. Der SPD-Politiker will demnach die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern. Aktuell erhalten Arbeitslose unter 50 Jahren maximal zwölf Monate ALG I, für ältere Erwerbslose gibt es die Leistung bis zu 24 Monate. Eine konkrete Dauer stehe noch nicht fest, schreibt die Zeitung weiter. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) werde in den nächsten Wochen ein konkretes Programm vorlegen. Wenn es nach Schulz geht, solle es auch weniger befristete Arbeitsverhältnisse geben: Künftig sollten Befristungen nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein. Außerdem wolle er die betriebliche Mitbestimmung auf Firmen mit ausländischer Rechtsform (SE) ausweiten. Der SPD-Kanzlerkandidat plane darüber hinaus, den Kündigungsschutz für Beschäftigte, die Betriebsratswahlen organisieren, auszubauen.

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