Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Carsten Schneider, glaubt, dass die Erneuerung seiner Partei nach der Bundestagswahlniederlage lange dauern wird. „Die Erneuerung wird ein langer Weg“, sagte Schneider dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Der SPD-Politiker stufte die Niederlage bei der Bundestagswahl als „bedrohlich“ für seine Partei ein.
„Das war kein einmaliger Ausrutscher, sondern diese Niederlage hat sich über viele Jahre hinweg aufgebaut.“ Schneider sieht einen entscheidenden Punkt darin, die AfD gerade in Ostdeutschland zurückzudrängen. „Wenn das nicht gelingt, dann wird es finster“, sagte er der Zeitung.
Was der SPD jetzt noch helfen könnte, wäre ein neues godesberger Programm, was sie sinnigerweise in Bad Godesberg, in 2019 (60 Jahre nach Godesberg 1.0) abhalten sollte. Dort müsste dann schonungslos mit den Fehlern der letzten 20 Jahre abgerechnet werden, involvierte Personen ausgewechselt werden, und ein neues, komplett modernisiertes Programm, eben ein Godesberg 2.0, verabschiedet werden.
Insbesondere wäre es nötig, das per Mitgliederentscheid, beschlossen werden könnte, das Personen ausgewechselt werden können, wenn sie sich in einer Regierung, allzuweit von den Grundprinzipien des Godesberg 2.0, entfernen.
Mit einem solchen Satzungspunkt, hätten dann auch Personen, wie Herr Schröder, Müntefering, Clement oder Steinbrück, keinerlei Chance gehabt, diese schlimmen Dinge zu tun, die sie getan haben.