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SPD-Fraktionsvize Mützenich lobt Obamas Abschiedsrede

Rolf Mützenich, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Rolf Mützenich, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat die letzte Rede von Barack Obama als US-Präsident als „Mahnung und Ansporn für viele Demokraten außerhalb der USA“ bezeichnet. „Verfassungen sind nur dann stark, wenn Gesellschaften für Pluralität und Freiheit einstehen, soziale Spaltungen und kulturelle Ausgrenzung überwinden und der Bürger seine Souveränität nur dann schützt, wenn er auch die Selbstbestimmung aller anderen verteidigt“, sagte Mützenich der „Welt“. Obama sei „realistisch und mutig, indem er auch Misserfolge und Schattenseiten seiner Präsidentschaft erwähnte“.

Der Sozialdemokrat sagte, „in dieser Gesamtschau können wir erahnen, was Berechenbarkeit und Ehrlichkeit bedeuten können und auf was wir uns einzustellen haben“. Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, würdigte Obama: Er habe „wie kein anderer US-Präsident zuvor den partnerschaftlichen Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik gesucht“. Gerade Deutschland und Europa habe er mehr Spielraum gegeben, „aber auch größere Verantwortung übertragen, etwa im Ukraine-Konflikt. Diesen Ansatz werden wir möglicherweise vermissen.“

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