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SPD-Haushälter Kahrs verteidigt Altmaier gegen Unternehmerkritik

Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gegen den Vorwurf der Familienunternehmer in Schutz genommen, wonach Altmaier untätig sei. „Der Minister für Wirtschaft und Energie macht einen guten Job“, sagte Kahrs der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er habe ihn als einen Politiker erlebt, der „unaufgeregt und fleißig“ arbeite und „unprätentiös“ Ergebnisse vorlege.

Die Kritik der Familienunternehmer an Altmaier nannte Kahrs „überspitzt“. Es klinge mehr nach Frust als nach Faktenlage, sagte der Sozialdemokrat. Zum Beispiel müsse sich der Wirtschaftsminister bei der Abschaffung des Soli an den Koalitionsvertrag halten. Danach sollten bis 2021 lediglich 90 Prozent der Zahler vom Soli entlastet werden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte dagegen Altmaier bei der Digitalpolitik Versäumnisse vorgeworfen. „Ich wünsche mir, dass er die Kurve noch kriegt“, so Klingbeil. Mittelständische Unternehmen hatten Altmaier in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vorgeworfen, eine Mittelstandsstrategie angekündigt, aber nicht vorgelegt zu haben. „Davon haben wir nie wieder gehört“, sagte etwa Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands der Familienunternehmen, der Sonntagszeitung. Laut FAS sprachen Unternehmer von einem „Totalausfall“.

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