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Staatsrechtler hält Negativzinsen-Verbot für möglich

Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Speyer (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Joachim Wieland hält ein Verbot von Negativzinsen auf Guthaben unter bestimmten Voraussetzungen für möglich. Zwar würde eine solches Verbot in die Vertragsfreiheit und damit in die Berufsfreiheit der Banken eingreifen, sagte der Professor an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Jedoch sei der Eingriff gerechtfertigt, „wenn er verhältnismäßig wäre, insbesondere einem vernünftigen Zweck diente“.

Schutz der Anleger

Den Schutz kleinerer Anleger könne der Gesetzgeber als „vernünftigen Zweck“ ansehen. „Zumutbar und damit verhältnismäßig dürfte der Eingriff für die Banken so lange sein, wie diese mit den Guthaben Erträge erwirtschaften können. Das dürfte gegenwärtig noch der Fall sein“, so Wieland.

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