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Stegner lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

Ralf Stegner, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Ralf Stegner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner lehnt die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ab. „Das bedingungslose Grundeinkommen widerspricht sozialdemokratischen Grundwerten“, sagte Stegner der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Der SPD geht es um Solidarität für die, die sie wirklich brauchen“, so Stegner weiter.

Er halte es für ungerecht, wenn eine hart arbeitende Krankenschwester Steuern für einen Millionär zahle oder für jemanden, der arbeiten könnte, jedoch keine Lust dazu habe. Die Diskussion selbst könne er jedoch verstehen, so der SPD-Politiker. Die Menschen redeten darüber, weil sie verunsichert seien. „Es ist völlig richtig, darüber zu diskutieren – aber es ist die falsche Lösung, denn im Kern ist das bedingungslose Grundeinkommen unsozial“, so Stegner. „Für viele Menschen, etwa jene mit Behinderung, wäre das bedingungslose Grundeinkommen eine Verschlechterung, weil sie auf zusätzliche Leistungen angewiesen wären“, so der SPD-Vize weiter. Hilde Mattheis, Vorsitzende der Demokratischen Linken 21 (DL21), begrüßt dagegen die Debatte an der Parteibasis um das bedingungslose Grundeinkommen. „Das Thema Grundeinkommen gärt in der Partei“, sagte Mattheis. „Wir müssen beim Thema Grundeinkommen zukunftsweisende Konzepte erproben“, so Mattheis. Juso-Chef Kevin Kühnert lehnt das Grundeinkommen wie Stegner ab, kritisierte aber den Umgang der Partei mit dem Thema. Den meisten, die darüber reden, gehe es eher um Einkommenssicherheit und individuelle Zeitsouveränität, sagte Kühnert. „Das sind Themen, die bei der SPD total anschlussfähig sind, die Partei hat diesen Zusammenhang aber lange nicht erkannt und die Diskussion über das Grundeinkommen beiseite geschoben. Auch deshalb ist es gut, dass wir dem Thema beim Debattencamp einen prominenten Platz einräumen“, so der Juso-Chef. Auf dem Debattencamp der SPD im November wird Generalsekretär Lars Klingbeil zu dem Thema sprechen.

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