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Über halbe Milliarde Euro Soforthilfe zurückgezahlt

Startseite der Investitionsbank Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Startseite der Investitionsbank Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Soloselbständige und Kleinstunternehmer haben Corona-Soforthilfen in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro an den Staat zurückgezahlt. Das zeigt eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Bundesländern. Demnach gaben Soforthilfe-Empfänger bis zum 30. September mehr als 560 Millionen Euro ungerechtfertigt gezahlter Zuschüsse zurück.

Auf den ersten drei Plätzen liegen Nordrhein-Westfalen mit 170 Millionen Euro, Berlin mit 143 Millionen Euro und Bayern mit 107 Millionen Euro. Die Angaben beziehen sich sowohl auf das Soforthilfeprogramm des Bundes als auch die der Länder. 13 Bundesländer machten Angaben. Allein in den Topf des Bundes flossen bis Ende September 305 Millionen zurück, berichtet die „Welt am Sonntag“ mit Verweis auf Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums. 13,8 Milliarden Euro wurden im Rahmen des Bundesprogramms bislang insgesamt an Antragssteller verteilt. Zu erwarten ist, dass die Rückzahlungssumme weiter steigt. Denn noch hat in vielen Bundesländern die Prüfung bereits ausgezahlter Beträge nicht begonnen. „Voraussichtlich Ende Oktober startet das digitale Rückmeldeverfahren, bei dem die jeweilige tatsächliche Förderhöhe abschließend festgestellt wird“, teilte das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen der „Welt am Sonntag“ mit. Nach der Rückmeldung hätten die Soforthilfe-Empfänger dann bis zum 31. März 2021 Zeit, um die womöglich zu viel gezahlten Beträge zurückzuüberweisen.

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