Auch SPD-Politiker raten ab
Umfrage: Mehrheit gegen Schulz als Minister

Martin Schulz

Martin Schulz (Foto: Vibrant Pictures | Shutterstock)

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine knappe Mehrheit von 51 Prozent der Bundesbürger will nicht, dass SPD-Chef Martin Schulz im Fall einer Großen Koalition als Minister in eine Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel (CDU) eintritt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Auch 28 Prozent der SPD-Wähler würden demnach eine Berufung von Schulz in das Kabinett Merkel als Wortbruch empfinden.

Unzufrieden mit Sondierungsergebnissen

Die Unzufriedenheit der SPD-Anhänger spiegelt sich auch in der Beurteilung der bisherigen Sondierungsergebnisse wider. Auf die Frage, ob das Resultat der Sondierung neu verhandelt werden sollte, antworteten 60 Prozent der SPD-Wähler mit ja. Insgesamt plädierten 43 Prozent der 1.000 Befragten bundesweit für neue Verhandlungen. Weniger als ein Drittel (32 Prozent) wollen das Sondierungspaket nicht mehr aufschnüren. Nicht zufrieden sind die Deutschen ferner mit der Behandlung der Digitalisierung durch die Politik. Fast die Hälfte der Befragten (46 Prozent) plädiert dafür, in der nächsten Bundesregierung ein eigenes Ministerium für Digitalisierung einzurichten. Vor allem die Wähler der Grünen (61 Prozent) sowie von FDP und SPD (beide 56 Prozent) fordern ein Digitalministerium.

Auch SPD-Politiker raten ab

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen einen möglichen Wechsel des Parteivorsitzenden Martin Schulz ins künftige Bundeskabinett. Die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf und der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD) legten Schulz den Verzicht auf einen Ministerposten nahe. „Der SPD-Vorsitz ist, erst recht beim derzeitigen krisenhaften Zustand der Partei, eigentlich eine Herausforderung, die kaum nebenbei zu meistern sein dürfte“, sagte Schröder-Köpf „Welt am Sonntag“.

Personelle Erneuerung

Sie forderte, „dass sich bei künftigen Ministerinnen und Ministern auch die versprochene personelle Erneuerung abbildet“. Zudem müsste die SPD-Spitze ihre Mitglieder über Verteilung und Besetzung von Ministerposten informieren. Zu Beginn von Koalitionsverhandlungen gehe es natürlich um Inhalte, nicht um Personal, sagte Schröder-Köpf: „Aber bevor die SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag – so er denn zustande kommt – abstimmen, sollte klar sein, welche Person welchen inhaltlichen Bereich vertreten soll. Das gebietet die zugesagte Transparenz.“ Ähnlich äußerte sich der frühere hessische Ministerpräsident Eichel.

Erneuerung ist kein Nebenjob

„Der Parteivorsitzende sollte die Erneuerung der SPD zu seiner Hauptaufgabe machen und nicht als Nebenjob begreifen“, sagte Eichel „Welt am Sonntag“. Er trete „klar für eine große Koalition“ ein, verstehe aber diejenigen Parteifreunde, die sich Sorgen um unsere Erkennbarkeit machten. „Gerade ihnen muss deutlich werden: Die Erneuerung der SPD ist eine überlebenswichtige Aufgabe, die man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf“, sagte Eichel. Die SPD müsse neben ihrer Erneuerung wieder Zukunftsthemen und Visionen entdecken, sagte Eichel, und sie müsse die Frage stellen: „Wie soll die Welt im Jahre 2050 aussehen?“ Als Programmpartei sei die SPD immer dann erfolgreich gewesen, „wenn wir gute Ideen parat hatten“.

Kommentar:

Schulz war von Anfang an der falsche Mann. Seine persönlichen und fachlichen Schwächen sprechen weder für eine Eignung als Kanzler noch als Minister.

Und schon gar nicht kann er eine Erneuerung der SPD glaubhaft repräsentieren. Schulz steht für den Weg, den die SPD in den letzten 10 -15 Jahre eingeschlagen hat. Und der hat sie in die heutige Lage gebracht.

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