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24/7 Newsticker
Umweltministerin offen für Klimaschutz im Grundgesetz

Svenja Schulze, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Svenja Schulze, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Zugleich pochte sie auf ein verbindliches Klimaschutzgesetz: „Natürlich kann man den Klimaschutz auch im Grundgesetz stärken, aber das darf nicht zur Ersatzhandlung für wirksame Maßnahmen werden“, sagte Schulze der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Nichts hindert uns daran, jetzt die nötigen Gesetze und Maßnahmen zu beschließen, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, schon gar nicht unser Grundgesetz.“

Wer es ernst meine mit der Forderung nach mehr Verbindlichkeit beim Klimaschutz, der muss auch meinem Klimaschutzgesetz zustimmen, sagte Schulze. „Denn das Klimaschutzgesetz regelt verbindlich und konkret die Verantwortlichkeiten für den Klimaschutz für die nächsten Jahrzehnte.“ Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angeregt, den Klimaschutz als verpflichtende Staatsaufgabe im Grundgesetz zu verankern.

Kommentare:
  • Monika

    Klimaschutz ist nötig, aber nicht so wie die Rot, Rot, Grünen daran gehen, denn die DIESEL UND BENZINER MOTOREN sind heute schon viel sauberer als vor drei Jahren. Elktrofahrzeuge auf der Gesundheit von Kindern zubauen ist ein Verbrechen so wie das im Kongo geschieht, es ist auch ein Verbrechen den Menschen in Bolivien das Trinkwasser ab zugraben wegen dem Lithium, Regenwälder abzuholzen um mehr Flächen für Soja und Palmoel zuhaben. Aber auch hier werden große Teile von Wäldern abgeholzt für Windkraftanlagen. Dabei sind die Bäume und die Pflanzenwelt unsere Quelle zum Leben. Die Bäume und Pflanzen brauchen das CO2 zum wachsen, sie wandeln das CO2 um und geben es als Sauerstoff wieder zurück, so etwas lernt man in Biologie Unterricht.

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