Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, auf „keine einzige der drängenden Zukunftsfragen“ in Deutschland eine Antwort zu haben. Die Weigerung von Merkel, Fehler zu erkennen und Fehlentscheidungen zu korrigieren, sei „notorisch“, sagte Weidel am Mittwoch im Bundestag zur Eröffnung der Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Die jüngsten Haushaltsberatungen hätten dies bestätigt.
Bundesregierung eigentlich schon gescheitert?
„Wir sprechen über einen Haushalt, nach dem eine Bundesregierung arbeiten soll, die eigentlich schon gescheitert ist, die zerstritten und innerlich zerfallen ist“, so Weidel. Es sei eine Regierung, deren einzelne Bestandteile „mal mit- und mal gegeneinander, vor allem aber mit sich selbst und dem eigenen Überleben“ beschäftigt seien. „Dieser Haushalt ist ein Haushalt des `Weiter so`“, sagte die AfD-Fraktionschefin. Bei der Generalaussprache zum Kanzleretat kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Als größte Oppositionsfraktion hatte die AfD am Mittwoch als erste Fraktion das Rederecht. Merkel wird sich im Anschluss an Weidels Ausführungen selbst äußern. In der Debatte geht es üblicherweise nicht nur um den Bundeshaushalt, sondern um die gesamte Bundespolitik.
Das Merkel keine Antworten hat, Stimme ich zu.
Die AfD mit Frau Weidel an der Spitze legen den Finger in die Wunden, das ist auf das ich such gehofft habe.
Nur die sollte n,die AfD jetzt konkrete Vorschläge für die Zukinft machen. Bitte nicht die zur Rente von Herrn Meuthen.Das ist nun wirklich nicht der Hit.
Sber ich bin gespannt,sollte die AfD mal regieren, wie die dem Druck des Kapitals der Wirtschaft im eigenen Lande und dem internationalen Stand hüllt.Oder dich genauso anpassen muss, wie alle vorherigen Regierungen.
Das ,ist für mich die eigentliche Kardinslfrage.Denn Sprüche machen können alle, nur in der Um,-und Durchsetzung sieht es meist ganz anders aus.
Ich bin gespannt.