AfD beklagt Ungleichbehandlung im Bundestag


Die AfD hat eine Ungleichbehandlung im Bundestag durch das Sitzungspräsidium beklagt. "Da wird mit zweierlei Maß gemessen ...

Unionsfraktionsvize fordert Kursänderung gegenüber AfD-Wählern


Der stellvertretende Vorsitzende der Union-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), hat eine andere Strategi ...

Ausschreitungen in Chemnitz: Jeder Zweite sieht Ursache bei Merkel


Nach den teilweise gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz sieht fast jeder Zweite die Ursach ...

Petry: Maaßen sicherte Vertraulichkeit zu


Nach Darstellung der früheren AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaße ...

NRW-SPD arbeitet an Hartz-IV-Abschaffung


Die nordrhein-westfälische SPD arbeitet an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. "Wir brauchen eine große Sozialstaatsrefor ...

AfD-Weidel: Merkel macht aus Deutschland Bananenrepublik


AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteita ...

Gabriel hält Richtlinienkompetenz von Merkel für reine Theorie


Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat parallel zum laufenden EU-Gipfel in Brüssel auf das seiner Meinung nach zwingen ...

Asylkrise: Merkel rechnet selbst nicht mit Einigung


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet nun selbst nicht mehr damit, dass kurzfristig eine Lösun ...

Barley will gegen Facebooks Filterblasen vorgehen


Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Facebook-Nutzer aus ihren Filterblasen befreie ...

Ex-Piratin Weisband arbeitet an Grünen-Programm mit


Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grüne ...

Reul sieht Gefahr von Messerattentaten „immer und überall“


Angesichts der jüngsten Terrorattacke von Paris hat NRW-Innenminister Herbert Reul die Lände ...

Kriminalität: Hohe Anteile an Zuwanderern bei Raub, Sexualdelikten und Körperverletzung


Im vergangenen Jahr waren 167.268 aller zu Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße) ermittelten Tatverdächtige ...

Umweltministerin hält Fahrverbote für wahrscheinlich


Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschlan ...

US-Verteidigungsministerium: Alle Ziele in Syrien getroffen


Das US-Verteidigungsministerium hat sich zufrieden mit dem Ergebnis der Luftschläge am frühen Samstagmorge ...

Die Sanktionen gegen Russland wirken


Der frühere Boxweltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, hat vor einem Abbau der Sanktione ...