NRW-SPD arbeitet an Hartz-IV-Abschaffung


Die nordrhein-westfälische SPD arbeitet an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. "Wir brauchen eine große Sozialstaatsrefor ...

AfD-Weidel: Merkel macht aus Deutschland Bananenrepublik


AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteita ...

Gabriel hält Richtlinienkompetenz von Merkel für reine Theorie


Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat parallel zum laufenden EU-Gipfel in Brüssel auf das seiner Meinung nach zwingen ...

Asylkrise: Merkel rechnet selbst nicht mit Einigung


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet nun selbst nicht mehr damit, dass kurzfristig eine Lösun ...

Barley will gegen Facebooks Filterblasen vorgehen


Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Facebook-Nutzer aus ihren Filterblasen befreie ...

Ex-Piratin Weisband arbeitet an Grünen-Programm mit


Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grüne ...

Reul sieht Gefahr von Messerattentaten „immer und überall“


Angesichts der jüngsten Terrorattacke von Paris hat NRW-Innenminister Herbert Reul die Lände ...

Kriminalität: Hohe Anteile an Zuwanderern bei Raub, Sexualdelikten und Körperverletzung


Im vergangenen Jahr waren 167.268 aller zu Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße) ermittelten Tatverdächtige ...

Umweltministerin hält Fahrverbote für wahrscheinlich


Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschlan ...

US-Verteidigungsministerium: Alle Ziele in Syrien getroffen


Das US-Verteidigungsministerium hat sich zufrieden mit dem Ergebnis der Luftschläge am frühen Samstagmorge ...

Putin und Erdogan wollen Syrien verteidigen


Russland und die Türkei wollen sich weiterhin in Syrien militärisch engagieren. Das bekräftigten die Präsidenten der beiden Lände ...

Die Sanktionen gegen Russland wirken


Der frühere Boxweltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, hat vor einem Abbau der Sanktione ...

SPD-Vize Scholz sieht „eklatante Führungsschwäche“ bei Merkel


SPD-Vize Olaf Scholz hat scharfe Kritik an den Jamaika-Sondierungen geübt - auch an der Rolle vo ...

Merkel gegen allgemeine Impfpflicht


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesproche ...

Schulz: Überzeugungen sind bei Merkel „taktische Rangiermasse“


SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschärf ...

Auf dem Weg in eine Welt voller Atomreaktoren


In Deutschland ist der Atomausstieg lange beschlossen. Gestritten wurde allenfalls noch über den Zeitpunkt der Abschaltung von Altkraftwerken. Doch damit ist die ...

Umfrage: Bürger halten Merkel für linker als die CDU


Die Deutschen ordnen Bundeskanzlerin Angela Merkel linker ein als ihre Partei, die CD ...

FDP-Chef Lindner: „Erdogan versteht nur die Sprache der Härte“


FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung angesichts der neuerlichen Festnahme von zwei deutsche ...

Merkel betet nicht für Kretschmann


Bundeskanzlerin Angela Merkel betet nicht für Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschman ...

43 Prozent der Arbeitslosen haben Migrationshintergrund


In den westdeutschen Bundesländern sind es sogar 49,5 Prozent, wie aus der aktuellen Erhebung hervorgeh ...